für die Nutzung der Online-Plattform von E-jit Formulare
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen E-jit Formulare („Anbieter“) und gewerblichen Kunden („Nutzer“), insbesondere Physiotherapiepraxen, Therapeut:innen und andere Gesundheitsdienstleister, über die Nutzung der Online-Plattform E-jit.com.
(2) Der Anbieter schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (B2B). Eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Der Anbieter stellt über die Online-Plattform digitale Formulare, Dokumentvorlagen und Tools für den Praxisalltag von Physiotherapeuten und Praxen bereit.
(2) Die Inhalte können online ausgefüllt und anschließend als PDF heruntergeladen oder ausgedruckt werden.
(3) Eingegebene Formulardaten werden ausschließlich zur Nutzung des Dienstes verarbeitet und automatisch gelöscht, sobald der Nutzer das Formular herunterlädt, druckt oder die Seite verlässt.
(4) Die bereitgestellten Formulare dienen ausschließlich der organisatorischen Unterstützung. Sie ersetzen weder medizinische Diagnostik noch gesetzlich vorgeschriebene Dokumentationspflichten noch eine rechtliche Beratung.
(1) Zur Nutzung der Plattform ist die Registrierung eines Nutzerkontos erforderlich.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und korrekte Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB, bei Missbrauch oder bei unbefugter Nutzung zu sperren oder zu löschen.
(1) Der Zugang zur Plattform erfolgt im Rahmen eines kostenpflichtigen monatlichen Abonnements („Abo“).
(2) Das Abo verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern der Nutzer es nicht bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigt.
(3) Eine Kündigung kann jederzeit über das Nutzerkonto oder per E-Mail erklärt werden und wird zum Ende des laufenden Monats wirksam.
(4) Nach Beendigung des Abos wird der Zugang zum Nutzerkonto deaktiviert.
(1) Es gelten die jeweils auf der Website angegebenen Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus.
(3) Die Zahlung kann über Stripe, PayPal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift erfolgen.
(4) Kommt der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen zu sperren.
(5) Für technische Störungen, Verzögerungen oder Fehler der externen Zahlungsdienstleister übernimmt der Anbieter keine Haftung.
Da es sich um digitale Inhalte handelt, die dem Nutzer unmittelbar nach der Registrierung bzw. Freischaltung zur Verfügung gestellt werden, erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit Beginn der Ausführung des Vertrags.
Der Nutzer bestätigt vor Vertragsabschluss ausdrücklich, dass er vom Erlöschen des Widerrufsrechts Kenntnis genommen hat.
(1) Sämtliche Inhalte, Formulare, Designs und Softwarebestandteile der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben im Eigentum des Anbieters.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur internen Verwendung innerhalb seiner eigenen Praxis.
(3) Nicht gestattet sind insbesondere:
(4) Bei Verstößen gegen diese Regelungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform mit sofortiger Wirkung zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
(1) Für die Nutzung der Plattform sind insbesondere folgende technische Voraussetzungen erforderlich:
(2) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, diese technischen Voraussetzungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
(3) Funktionsstörungen, die auf fehlende oder unzureichende technische Voraussetzungen beim Nutzer zurückzuführen sind, stellen keinen Mangel der vom Anbieter erbrachten Leistung dar.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Nutzung garantieren.
(2) Wartungsarbeiten, Updates, Sicherheitsmaßnahmen oder technische Störungen können die Erreichbarkeit vorübergehend einschränken.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Formulare, Funktionen oder das Design der Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, zu ändern oder zu entfernen, sofern der Vertragszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Formulare. Der Nutzer bleibt für die fachlich und rechtlich korrekte Anwendung der Inhalte selbst verantwortlich.
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO, BDSG).
(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, abrufbar unter: https://e-jit.com/datenschutz/ .
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, gelten diese als akzeptiert.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB oder hat seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
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